Informationen zum Vorsitz

 
Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Der Staat, der den Vorsitz innehält, sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat. Der Vorsitz im Rat wird von einer festgelegten Gruppe an drei EU-Mitgliedstaaten über einen Zeitraum von 18 Monaten gehalten. Diese Zusammenarbeit wird als Dreiervorsitz bezeichnet. Alle Mitgliedstaaten der EU werden unabhängig von ihrer Größe oder ihrer Mitgliedsgeschichte mit dieser Aufgabe betreut. Der Vorsitz wechselt alle sechs Monate. Mit dem EU-Vorsitz hat der Staat eine einmalige Gelegenheit, die Agenda der EU zu beeinflussen und die Bestrebungen des Rates zu steuern. Der Vorsitz leitet die Tagungen der verschiedenen Ratsformationen, mit Ausnahme des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“, der von der Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik geleitet wird.

Dreiervorsitz


Um die Kontinuität der Arbeit des Rates zu gewährleisten, arbeiten die aufeinanderfolgenden Ratspräsidentschaften in Dreigruppen als sogenannter Dreiervorsitz zusammen. Sie formulieren ein gemeinsames Programm mit einer Reihe von Schwerpunkten und erarbeiten langfristige Ziele. Der Dreiervorsitz hat die Aufgabe, die Themen und Fragen der Agenda im betreffenden Achtzehnmonatszeitraum anzusprechen. Auf Grundlage der vom Dreiervorsitz formulierten Schwerpunkte stellt der Mitgliedstaat, der den aktuellen Vorsitz innehält, sein eigenes detailliertes nationales Programm auf. Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem niederländischen, dem slowakischen und dem maltesischen Vorsitz. Malta übernimmt vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 zum ersten Mal den Vorsitz im Rat der EU.
​​