Nutzungsrichtlinien

Auf dieser Seite finden Sie die Nutzungsbedingungen, auf deren Grundlage Sie von dieser Website Gebrauch machen können. Bitte lesen Sie vor Nutzung dieser Website die Nutzungsbedingungen sorgfältig durch. Durch Nutzung dieser Website bestätigen Sie, die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und danach zu handeln. Wenn Sie die Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren, bitten wir Sie darum, diese Website nicht zu benutzen.

ZUGRIFF AUF DIE WEBSITE

Der Zugriff auf diese Website ist nur vorübergehend gestattet, und wir behalten uns das Recht vor, die auf dieser Website angebotenen Informationen und/oder Dienstleistungen ohne vorherige Ankündigung zu entfernen oder zu ändern (siehe unten).

Wir werden uns im Rahmen des Möglichen darum bemühen, die Website rund um die Uhr verfügbar zu halten. Wir haften jedoch nicht, wenn die Website aus irgendeinem Grund zu einer bestimmten Zeit oder über einen beliebigen Zeitraum nicht verfügbar ist.

Durch die Benutzung der Website verpflichten Sie sich dazu, die Bedingungen, die im Abschnitt „Unzulässige Nutzung“ dieser Nutzungsbedingungen aufgelistet sind, einzuhalten.

Sie sind dafür verantwortlich, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um auf diese Website zugreifen zu können. Sie sind ebenfalls dafür verantwortlich, dass alle Personen, die über Ihre Internetverbindung auf diese Website zugreifen, mit den Nutzungsbedingungen vertraut sind und diese einhalten.

NUTZUNG DIESER WEBSITE

Diese Nutzungsbedingungen regeln den Zugriff auf Informationen, die auf dieser Website veröffentlicht werden.

Nutzung der mobilen Anwendung

Der Begriff „MobileApp“ bezeichnet die Softwareanwendung, die von uns bereitgestellt wird und Ihnen Zugriff auf die Inhalte zum maltesischen EU-Vorsitz über mobile Endgeräte gewährt. Der Begriff umfasst jede andere Software und Dokumentation, die für die Nutzung der Softwareanwendung erforderlich sind, sowie gelegentlich bereitgestellte Upgrades für die Softwareanwendung. 

Wir gewähren Ihnen hiermit eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, gebührenfreie, widerrufbare Lizenz, um die MobileApp für persönliche Zwecke gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen zu können. Wir stellen Ihnen eine Lizenz für die Nutzung der MobileApp gemäß den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen aus. Die Lizenz unterliegt den Regeln und Richtlinien des jeweiligen Anbieters, von dem die MobileApp heruntergeladen wird (‚Appstore‘).

Sämtliche Markenrechte, Urheberrechte, Datenbankrechte und andere Rechte zum Schutze geistigen Eigentums jeglicher Art und Weise an der MobileApp und dem zugrunde liegenden Softwarecode liegen bei uns oder unseren Lizenzgebern. Die MobileApp wird nicht an Sie verkauft. Wir bleiben jederzeit Eigentümer der MobileApp.

Sie erkennen an, dass die Nutzungsbedingungen Ihres Mobilfunkanbieters bei Nutzung der MobileApp gelten und angewendet werden. Wenn Netzanschlussdienste während der Nutzung der MobileApp in Anspruch genommen werden, kann der Mobilfunkanbieter für die Dauer der Verbindung Gebühren erheben, oder Fremdgebühren können entstehen. Sie sind für eventuell anfallende Gebühren verantwortlich. 

Wenn Sie die MobileApp auf einem Mobiltelefon oder einem anderen mobilen Endgerät nutzen, aber nicht Zahlungspflichtiger für das jeweilige Gerät sind, wird davon ausgegangen, dass Sie die Erlaubnis des Zahlungspflichtigen für die Nutzung der MobileApp eingeholt haben.

Ihnen ist untersagt, und Sie dürfen nicht Dritten in Ihrem Namen gestatten, (a) die MobileApp zu kopieren, zu reproduzieren, zu modifizieren, zu verändern, zurückentwickeln, zu zerlegen, zu dekompilieren, zu übertragen, auszutauschen oder zu übersetzen bzw. dies zu versuchen, oder (b) von der MobileApp abgeleitete Werke jeder Art zu erstellen.

Wir werden alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, die volle Funktionsfähigkeit der MobileApp und eine einheitliche Anwendererfahrung zu bieten, sofern es (a) technisch realisierbar und (b) für Geräte zutrifft, die (i) als Standardgeräte gelten, (ii) über ein herkömmliches Betriebssystem verfügen, (iii) den Software-Stack so konfiguriert haben, wie er vom ursprünglichen Gerätehändler unterstützt wird, (iv) das Betriebssystem mit den neuesten Aktualisierungen versehen haben.

Wir übernehmen keinerlei Verantwortung, wenn die MobileApp nicht verfügbar ist, oder wenn das Herunterladen oder der Zugriff auf Inhalte Probleme bereitet oder nicht möglich ist oder bei anderen Kommunikationssystemfehlern, die dazu führen können, dass die MobileApp nicht verfügbar ist. 

Sie erkennen an, dass die MobileApp Faktoren ausgesetzt ist, die außerhalb unserer Kontrolle stehen, einschließlich, jedoch nicht begrenzt auf die Internet- und Mobilfunknetzwerke, die einen direkten Einfluss auf die Qualität und Verfügbarkeit der MobileApp haben können. 

Über den Appstore werden gelegentlich Updates für die MobileApp bereitgestellt. Je nach Art des Updates können Sie die MobileApp eventuell erst dann nutzen, wenn die neueste Version der MobileApp heruntergeladen oder per Streaming übermittelt wurde und die neuen Nutzungsbedingungen akzeptiert wurden.

Wir sind nicht für den Support und die Wartung der MobileApp verantwortlich. 

Die Version der MobileApp wird gelegentlich aktualisiert, um neue Funktionen und Services zu unterstützen.

Wir können die Nutzung der MobileApp jederzeit beenden, indem wir Sie von der Kündigung unterrichten. Jede Kündigung unterliegt den folgenden Bedingungen: (a) Die Ihnen gewährten Rechte und Lizenzen werden beendet; (b) Sie müssen die Nutzung der MobileApp einstellen. 

Unbeschadet der hier dargelegten Bedingungen der Haftungsbegrenzung und des Gewährleistungsausschlusses übernehmen wir keine Haftung für jegliche Schäden oder Änderungen, die durch die Installation oder Nutzung der MobileApp an Ihren Geräten einschließlich, aber nicht begrenzt auf Computerausrüstungen, mobile Geräte und Telefone, entstehen können. 

Das Herunterladen anderer Anwendungen, jegliche technische Fehler, die unsachgemäße Nutzung Ihres Geräts, die Akkulebensdauer, Verbindungsprobleme und andere Faktoren können außerhalb jeglicher angemessener Kontrolle auftreten. Wir haften nicht für jegliche technische Fehlfunktionen, die während der Nutzung der MobileApp durch einen der zuvor erwähnten Faktoren auftreten.

UNZULÄSSIGE NUTZUNG

Die Website darf nur für rechtmäßig zulässige Zwecke verwendet werden. Jegliche unzulässige Nutzung der Website ist untersagt. Dies umfasst:

·       jegliche Art der Nutzung, die gegen anwendbares Recht und Vorschriften verstößt;

·       jegliche Art der Nutzung, die rechtswidrig oder betrügerisch ist oder einen rechtswidrigen oder betrügerischen Zweck hat oder einen solchen bewirkt;

·       jegliche Art der Nutzung, die unsere Rechte oder die Rechte Dritter verletzt;

·       Sie dürfen die Website nicht benutzen, um obszöne, verleumderische oder anderweitig verletzende Informationen zu veröffentlichen, zu übertragen oder zu verbreiten.

·       Sie dürfen sich nicht unerlaubt Zugriff auf die Website verschaffen oder versuchen zu verschaffen.

·       Die Website darf nicht geändert, entstellt oder beeinträchtigt werden.

·       Die vorsätzliche Übertragung von Daten bzw. das Senden oder Hochladen von Materialien, die Viren, Trojaner, Würmer, Time Bombs, Keylogger, Spyware, Adware oder sonstige Schadprogramme oder Programmiercodes enthalten, die darauf ausgerichtet sind, den Betrieb der Soft- oder Hardware von Computern zu beeinträchtigen, ist untersagt.

·       Es ist Ihnen nicht gestattet, sich unbefugten Zugang zu einem Teil oder einer Funktionalität der Website oder zu anderen Systemen oder Netzwerken, die mit dem Dienst oder einem Server der Regierung Malta verbunden sind, oder zu einem der von der Website oder über die Website angebotenen Dienste mittels „Hacking“, „Passwort-Mining“ oder sonstigen rechtswidrigen Methoden zu verschaffen.

·       Sie dürfen weder die Schwachstellen der Website oder eines mit der Website verbundenen Dienstes oder Netzwerks erforschen, scannen oder testen noch gegen die Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen der Website oder eines mit der Website verbundenen Dienstes oder Netzwerks verstoßen.

·       Sie dürfen weder Informationen über andere Benutzer oder Besucher der Website oder sonstige Kunden der Regierung Maltas, einschließlich Dienstkonten, die Ihnen nicht gehören, bis zu ihrem Ursprung hin zurückentwickeln, zurückverfolgen oder einen Versuch dazu unternehmen, noch die Website oder Dienste oder Informationen, die über die Website verfügbar gemacht oder angeboten werden, in einer Weise nutzen, die die Offenlegung von Informationen, insbesondere persönlich identifizierbarer Informationen oder Daten, die nicht Ihre eigene Person betreffen, zum Ziel hat, wie es von der Website beabsichtigt ist.

·       Sie dürfen keine Überschriften fälschen oder anderweitig Identifikatoren manipulieren, um den Ursprung einer von Ihnen an die Regierung Maltas gesendeten Nachricht, die auf der Website oder über die Website versandt wird, zu verschleiern. Sie dürfen weder vorgeben, jemand anderes zu sein oder jemand anderen zu vertreten, noch eine andere Person oder einen anderen Rechtsträger imitieren.

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Wir behalten uns das Recht vor, Ihre personenbezogenen Daten an die zuständige Strafverfolgungsbehörde weiterzugeben, sollten die hier beschriebenen Regeln verletzt werden.

Darüber hinaus gehen Sie die folgenden Verpflichtungen ein:

·       Es ist Ihnen nicht gestattet, sämtliche Teile dieser Website entgegen den Bestimmungen dieser Nutzungsrichtlinie wiederzugeben, zu vervielfältigen, zu kopieren oder zu verkaufen.

·       Der unberechtigte Zugriff auf folgende Teile sowie die Beeinträchtigung, Störung oder Unterbrechung folgender Teile ist untersagt:

(i)   sämtliche Teile der Website,
(ii)  Geräte oder Netzwerke, auf denen die Website gespeichert ist,
(iii) Software, die für die Bereitstellung der Website verwendet wird, und
(iv) Geräte, Netzwerke oder Software, die sich im Besitz von Dritten befindet oder von Dritten verwendet wird.

·       Es ist Ihnen nicht gestattet, Funktionen wie „Page-scrape“, „Robot“, „Spider“ oder sonstige automatische Geräte, Programme, Algorithmen oder Methoden einzusetzen oder ähnliche oder äquivalente manuelle Prozesse anzuwenden, um auf die Website samt Inhalt ganz oder teilweise zuzugreifen, sie zu übernehmen, zu kopieren oder zu überwachen oder die Navigationsstruktur oder Präsentation der Dienste oder Inhalte in irgendeiner Weise zu reproduzieren oder zu umgehen oder Materialien, Dokumente oder Informationen über etwaige Medien einzuholen, die nicht zu diesem Zweck über die Website zur Verfügung gestellt werden, bzw. den entsprechenden Versuch zu unternehmen. Wir behalten uns das Recht vor, solche Aktivitäten zu unterbinden.

·       Sie verpflichten sich, keine Handlungen auszuführen, die die Infrastruktur der Website oder der Systeme oder Netzwerke der Regierung Maltas oder von Systemen oder Netzwerken, die mit der Website verbunden sind, übermäßig und unverhältnismäßig stark belasten.

·       Sie verpflichten sich, keine Geräte, Softwareprogramme oder Routinen einzusetzen, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Website, einschließlich der Dienste, oder eine auf der Website oder über die Website durchgeführte Transaktion oder die Nutzung der Website durch eine andere Person oder Einheit stören oder zu stören versuchen.

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LINKS ZU ANDEREN WEBSITES

Die Website kann Links zu anderen unabhängigen Websites und Ressourcen von Drittanbietern enthalten. Diese Links werden lediglich aus praktischen Gründen zur Verfügung gestellt. Solche verlinkten Websites und Ressourcen stehen nicht unter unserer Kontrolle, und wir sind nicht für irgendwelche Verluste oder Schäden verantwortlich, die durch die Nutzung dieser Links entstehen können.  

VERLINKUNG ZU DIESER WEBSITE

Sie dürfen auf diese Website verlinken, sofern Sie sich fair und rechtmäßig verhalten und unseren Ruf nicht schädigen oder ausnutzen. Es ist Ihnen jedoch untersagt, jegliche Andeutung von Verbindung mit uns, Zustimmung unsererseits oder Befürwortung durch uns zu machen, wo eine solche nicht gegeben ist. Wir behalten uns das Recht vor, die Erlaubnis zur Verlinkung ohne vorherige Ankündigung zu widerrufen.

Die Website darf nicht als Frame auf anderen Websites eingefügt werden.

RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM

Sofern nicht anders angegeben, ist eine Vervielfältigung der Website nur unter Angabe der Quellen gestattet.

Falls für die Vervielfältigung oder die Nutzung bestimmter Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Softwareprogramme usw.) eine vorherige Genehmigung einzuholen ist, so hebt diese die obenstehende allgemeine Genehmigung auf; auf etwaige Nutzungseinschränkungen wird deutlich hingewiesen.

Sie dürfen Kopien ausdrucken, Sie dürfen Auszüge jeglicher Seite/n unserer Website zur persönlichen Einsichtnahme herunterladen, und Sie dürfen die Aufmerksamkeit anderer Personen innerhalb Ihrer Organisation auf Material lenken, das auf unserer Website veröffentlicht ist.

Sie dürfen die von Ihnen in irgendeiner Art und Weise ausgedruckten oder heruntergeladenen Exemplare jeglicher Materialien im Papier- oder Digitalformat nicht verändern, und Sie dürfen Abbildungen, Fotografien, Video- oder Audiosequenzen oder Grafiken nicht getrennt von jeglichem Begleittext benutzen.

Sollten Sie irgendeinen Teil unserer Website unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen ausdrucken, kopieren oder herunterladen, so erlischt Ihr Recht zur Nutzung unserer Website unverzüglich, und Sie müssen nach unserer Wahl jegliche von Ihnen erstellten Kopien der Materialien zurückgeben oder vernichten.

VERTRAUEN AUF VERÖFFENTLICHTE INFORMATIONEN

Kommentare und sonstige auf unserer Website veröffentlichte Materialien sollen keine Ratschläge darstellen, in die man Vertrauen setzen sollte. Wir lehnen daher jede Haftung und Verantwortung ab, die aus jeglichem Vertrauen resultiert, das durch jeglichen Besucher unserer Website oder durch jegliche Person, die möglicherweise über deren Inhalte informiert ist, in die entsprechenden Materialien gesetzt wird.

ÄNDERUNGEN AN DER WEBSITE

Wir beabsichtigen, unsere Website regelmäßig zu aktualisieren und können den Inhalt jederzeit ändern. Falls erforderlich, können wir den Zugang zu unserer Website unterbrechen oder die Website auf unbestimmte Zeit einstellen. Jegliche Materialien auf unserer Website können zuweilen veraltet sein, und wir unterliegen keiner Pflicht zur Aktualisierung solcher Materialien.

COOKIES

Sitzungscookies sind Daten, die auf Ihrem Computer gespeichert und wieder gelöscht werden, sobald Sie Ihr Browserfenster schließen. Auf dieser Website werden Sitzungscookies verwendet, um die Benutzeraktionen während der Nutzung der Website, einschließlich der Dienste, vorübergehend zu identifizieren. Mit einem Sitzungscookie werden Informationen im Cache Ihres Browsers gespeichert. Beim Zugriff auf eine Website und deren Dienste ist der Cache so lange für die Website verfügbar, bis die Browsersitzung durch Schließen des Fensters beendet ist. Diese Informationen können nicht von anderen Websites abgerufen werden. Durch Nutzung dieser Website oder Dienste geben Sie Ihr Einverständnis zur Speicherung von Cookies auf Ihrem Computer. Um sicherzustellen, dass die vom Sitzungscookie gespeicherten Informationen aus dem Cache Ihres Computers gelöscht werden, wird empfohlen, Ihren Browser zu schließen, sobald Sie die Website oder die Dienste nicht mehr nutzen möchten.

SICHERHEIT

Wir übernehmen keine Haftung für Verluste oder Schäden, die durch einen Distributed Denial-of-Service-Angriff, durch Viren oder anderes, technologisch schädigendes Material verursacht werden, die Ihre Computerausrüstung, Computerprogramme, Daten oder andere urheberrechtlich geschützte Materialien aufgrund Ihrer Verwendung dieser Website oder Herunterladens von darauf oder auf einer darauf verlinkten Website veröffentlichen Materialien infizieren könnten.

HAFTUNGSBEGRENZUNG

Das auf unserer Website dargestellte Material unterliegt keinerlei Garantien, Bedingungen oder Gewährleistungen hinsichtlich seiner Genauigkeit. Folgendes schließen wir, andere genannte Mitglieder (einschließlich der Instanzen der Regierung Maltas) sowie mit uns verbundene Dritte hiermit im gesetzlich zulässigen Maß ausdrücklich aus:

·       Sämtliche Bedingungen, Gewährleistungen und sonstigen Bestimmungen, die andernfalls kraft Gesetzes einbezogen sein könnten,

·       Jegliche Haftung für jeglichen direkten oder indirekten Verlust oder Schaden oder jeglichen Folgeverlust oder -schaden, der jeglichem Benutzer in Verbindung mit unserer Website oder in Verbindung mit der Nutzung, der Unmöglichkeit der Nutzung oder den Ergebnissen der Nutzung unserer Website, jeglicher mit dieser verlinkten Websites und jeglicher auf dieser veröffentlichen Materialien erwächst, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf jegliche Haftung für: entgangene Erträge oder Umsätze; entgangene Geschäfte; entgangene Gewinne oder Verträge; entgangene erwartete Einsparungen; verlorene Daten; entgangenen Goodwill; verschwendete Management- oder Bürozeit; sowie jeglichen sonstigen Verlust oder Schaden jeglicher Art gleich welchen Ursprungs sowie ungeachtet dessen, ob durch unerlaubte Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), Vertragsbruch oder anderweitig verursacht, selbst, wenn diese absehbar waren.

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Dies berührt nicht unsere Haftung für jegliche sonstige Haftung, die nach anwendbarem Recht nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden kann.

GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

Wie übernehmen keinerlei Gewährleistung oder Zusicherung. Wie erklären, und Sie erkennen an, dass sämtliche Gewährleistungen und Bedingungen, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen sind. Folgende Punkte sind besonders zu beachten:

·       Die über diese Website angebotenen Dienste sollen keine definitive oder vollständige Gesetzesbegründung zu einem Thema darstellen.

·       Die über diese Website angebotenen Dienste sollen keine Rechtsberatung für eine bestimmte Situation darstellen.

·       Die über diese Website angebotenen Dienste umfassen archivierte Informationen und Ressourcen, die falsch oder veraltet sein können.

·       Die über diese Website angebotenen Dienste sowie unsere Bereitstellungsmethoden sind eventuell nicht mit Ihrer Software oder Ihrer Computerkonfiguration kompatibel.

·        Wir können nach unserem Ermessen sämtliche oder Teile der auf dieser Website angebotenen Dienste ändern oder zurückziehen.

DATENSCHUTZRICHTLINIE

Wir legen großen Wert auf den Schutz der persönlichen Daten unserer Besucher und/oder Nutzer. Personenbezogene Daten über Sie als Besucher werden nur dann erfasst, wenn Sie diese freiwillig angeben.

In Übereinstimmung mit dem maltesischen Datenschutzgesetz 2001, das am 15. Juli 2003 in vollem Umfang in Kraft getreten ist, haben wir die rechtliche Verpflichtung, personenbezogene Informationen, die wir über Sie erheben, zu respektieren und zu schützen. Wir werden diese rechtliche Verpflichtung einhalten. Wir werden alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, um den unbefugten Zugang auf Daten zu verhindern, und wir werden die Informationen, die wir von Ihnen als Besucher und/oder Nutzer erhoben haben, nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie haben Ihre Einwilligung dazu gegeben.

Wir erheben drei Arten von Informationen von Ihnen als Besucher:

a) Kontakt- oder Feedbackinformationen,
b) Informationen über Website-Downloads,
c) Informationen über die Website-Nutzung.

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Über Sie als Nutzer erfassen wir die persönlichen Informationen, die Sie beim Versenden eines Formulars über die Website an ein Ministerium oder eine Behörde der Regierung Maltas oder an eine andere Einheit angegeben haben.

Durch Nutzung der Website stimmen Sie dieser Verarbeitung zu, darunter der Übertragung von persönlichen Informationen an das entsprechende Ministerium der Regierung Maltas bzw. die entsprechende Behörde oder eine andere Einheit, und Sie gewährleisten, dass sämtliche von Ihnen bereitgestellte Daten korrekt sind.

Wenn Sie Fragen zu personenbezogenen Daten haben, die wir ggf. über Sie erhoben haben, schreiben Sie uns eine E-Mail. Die E-Mail-Adresse finden Sie im Abschnitt „Ihre Bedenken“.

ZUSTÄNDIGKEIT UND ANWENDBARES RECHT

Die ausschließliche Zuständigkeit bezüglich jeglicher aus oder in Verbindung mit einem Besuch auf dieser Website entstehenden Forderung liegt bei den Gerichten der Republik Malta.

Diese Nutzungsbedingungen und Streitfälle oder Forderungen, die sich aus bzw. im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen oder deren Inhalte oder Bildung (einschließlich außervertraglicher Streitfälle und Forderungen) ergeben, unterliegen den Gesetzen Maltas und sind in Einklang mit diesen auszulegen.

ÄNDERUNGEN

Wir können diese Nutzungsbedingungen jederzeit durch Änderung dieser Seite revidieren. Es wird von Ihnen erwartet, dass Sie diese Seite von Zeit zu Zeit prüfen, um eventuell von uns vorgenommene Änderungen zur Kenntnis zu nehmen, da diese für Sie bindend sind. Einige der in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen können auch durch Bestimmungen oder Mitteilungen ersetzt werden, die an anderer Stelle auf unserer Website veröffentlicht sind.

ZUGÄNGLICHKEIT

Es wurden alle Anstrengungen unternommen, die Website nach den Vorgaben und Empfehlungen der Web Accessibility Initiative (WAI) des World Wide Web Consortium (W3C) zu erstellen, um die Website für Nutzer mit bestimmten Einschränkungen zugänglich zu machen.

IHRE BEDENKEN

Sollten Sie irgendwelche Bedenken im Zusammenhang mit auf unserer Website erscheinendem Material haben, senden Sie uns über den Bereich „Kontakt“ auf unserer Website eine Nachricht.

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